Allgemeines – Geltungsbereich
Wir verkaufen ausschliesslich aufgrund unserer AGB. Diese sind vollumfänglich Grundlage und Inhalt jedes Verkaufsabschlusses. Andere Einkaufs- und/oder Lieferbedingungen des Bestellers gelten nur soweit wie sie ggf. mit Gienger GmbH schriftlich vereinbart wurden. Die von Gienger GmbH ausgestellte Auftragsbestätigung ist alleine für den Umfang und die Ausführung der Bestellung massgebend. Die Firma Gienger GmbH verpflichtet sich, die jeweils anwendbaren, datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Sie wird die vom Kunden allenfalls erhaltenen, personenbezogenen Daten streng vertraulich behandeln und nicht an Dritte weiterleiten. Soweit der Kunde die Webseite benutzt, wird auf die detaillierte Datenschutzerklärung unter https://giengergmbh.ch/datenschutzerklaerung/ verwiesen, welche der Kunde durch die Nutzung der Webseite anerkennt.
Angebot – Angebotsunterlagen
Ist die Bestellung als Antrag iSv. OR 3 zu qualifizieren, so können wir diese innerhalb von 4 Wochen annehmen.
Für die Richtigkeit der vom Kunden zu Verfügung gestellten Bestellunterlagen – insbesondere deren Zeichnungen und Materialspezifikationen etc. lehnen wir jede Haftung ab. Diesbezüglich unterhalten wir keinen Änderungsdienst. Für unsere Zeichnungen, Skizzen, Datenblätter, Merkblätter und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen nicht ohne unsere schriftliche Einwilligung kopiert oder an Dritte weitergegeben werden. Alle Mass-, Gewichts- sowie technische Angaben in den Gienger GmbH Unterlagen und Dokumenten werden nach aktuellem Wissenstand abgegeben. Diese entbinden den Anwender der Produkte nicht eine Eignungsprüfung der zu verwendenden Produkte hinsichtlich seiner Anforderungen durchzuführen.
Preise und Verpackung
Alle Preise verstehen sich sofern nicht anders vereinbart für Lieferungen gemäss INCOTERMS 2010 EX WORKS 8820 Wädenswil, unverpackt. Unsere Preise sind in CHF (Schweizer Franken) angegeben und sind auch in dieser Währung zu erfüllen. Die MWST (schweizerische Mehrwertsteuer) ist in den Preisen nicht inbegriffen und wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Für Bestellungen unter CHF 80. — behält sich Gienger GmbH einen Auftragskostenanteil vor. Verpackungsmaterial wird nicht zurückgenommen. Der Käufer verpflichtet sich zu einer – der gesetzlichen Vorschriften entsprechender und umweltverträglicher Entsorgung. Kurzfristige Preisanpassungen infolge Änderungen der Marktverhältnisse oder Infolge Währungskursschwankungen bleiben vorbehalten.
Lieferung und Versicherung
Der Versand erfolgt ausschliesslich auf Gefahr des Empfängers. Andere Lieferkonditionen sind ggf. nach erfolgter schriftlicher Absprache zwischen Kunden und Gienger GmbH möglich. Gienger GmbH ist, nach Information des Kunden, zu Teillieferungen berechtigt.
Lieferfristen
Die in unseren Angeboten und Auftragsbestätigungen aufgeführten Lieferfristen und Termine verstehen sich ab Werk Wädenswil. Wir bemühen uns diese einzuhalten. Sie sind jedoch unverbindlich und das Nichteinhalten deren kann nicht zu Schadensersatzforderungen und/oder Folgekostenübernahme noch zum Widerruf der betreffenden Bestellung Anlass geben. Setzt der Besteller – nachdem wir in Verzug geraten sind – eine dem Auftragsumfang angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach erneutem Verzug und Nichteinhalten der vereinbarten Nachfrist nicht berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
Zahlungskonditionen
Wenn nicht anders von Gienger GmbH schriftlich bestätigt ist der Kaufpreis ohne Abzug innert 30 Tagen netto ab Rechnungsdatum fällig. Andere Zahlungsbedingungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. Für den Fall des Zahlungsverzuges sind wir berechtigt einen angemessenen Verzugszins in Absprache mit dem Kunden einzufordern. Nichteinhalten von vereinbarten Zahlungskonditionen entbindet die Gienger GmbH von bestehenden Lieferverpflichtungen – den Käufer aber nicht von der Abnahmepflicht.
Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Der Besteller ermächtigt den Lieferanten, auf Kosten des Bestellers die Eintragung des Eigentumsvorbehalts im amtlichen Register vorzunehmen und alle diesbezüglichen Formalitäten zu erfüllen. Der Besteller sichert zu, bei Massnahmen mitzuwirken welche zum Schutze unseres Eigentums erforderlich sind. Bei Pfändung oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Das Urheberrecht und das Eigentum an Konstruktionszeichnungen, 3D-Werkzeugdaten, CAM-Daten, Elektroden, Technologiedaten sowie an allen urheberrechtsfähigen Leistungen, die wir für den Auftraggeber erbringen, verbleibt bei uns. Der Auftraggeber erhält Konstruktionszeichnungen in Papier oder in Datenform. Lizenzen und Nutzungsrechte können vom Auftraggeber durch gesonderten Vertrag erworben werden.
Kundenaufträge/Sonderanfertigungen
Für Spezialanfertigungen behalten wir uns eine Mehr- oder Minderlieferung von 10% vor.
Die Mindestabnahmemenge des Sonderteils wird nach Kundenfreigabe hergestellt und ist von einer Rückgabe an den Hersteller ausgeschlossen.
Beanstandungen
Beanstandungen durch Sachmangel, Falschlieferungen und/oder Mengenabweichungen sind innert 8 Arbeitstagen nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Dem Käufer ist die Rücksendung der Ware ohne unsere Zustimmung verwehrt. Trifft innerhalb der Frist keine Mitteilung bei uns ein, gilt die Lieferung als genehmigt. Wir lehnen jegliche Schadensersatzansprüche und Folgekosten des Käufers ab. Der Käufer wird daher nicht von einer Wareneingangskontrolle entbunden.
Gerichtsstand und anwendbares Recht
Ausschliesslicher Gerichtstand ist Horgen / ZH. Zuständig ist der ordentliche Richter.
Das Rechtsverhältnis zwischen uns und dem Besteller untersteht in alle Teilen schweizerischem Recht, insbesondere dem schweizerische Obligationsrecht, unter Ausschuss des Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 und des Haager Kaufrechtsübereinkommens vom 15. Juni 1955.
Download: Allgemeine Geschäftsbedingungen